PositivEmotion UG stellt dem Kunden Musiktitel (nachfolgend „Titel“) und die diesen zu Grunde liegenden Kompositionen zur Verwendung für Werbung, Film, Software und sonstigen Medienproduktionen zur Verfügung und vertreibt die zur Verwendung erforderlichen Lizenzen.
Der Kunde kann die Titel im Online-Katalog unter www.PositivEmotion.de anhören und entgeltlich eine Lizenz zur Verwendung für Medienproduktionen gemäß der jeweils gültigen Preisliste beziehen.
Mit Nutzung der Angebote auf der Webseite erklärt sich der Kunde unwiderruflich mit der Geltung der nachfolgenden AGB im Verhältnis zwischen PositivEmotion und dem Kunden in der jeweils gültigen Fassung einverstanden. Entgegenstehende, abweichende oder diese AGB ergänzende Bedingungen des Kunden sind ausgeschlossen. AGB des Kunden auf die in Formularen des Kunden oder in Internetangeboten des Kunden verwiesen wird, wird ausdrücklich widersprochen. Ein Vertragsverhältnis zwischen PositivEmotion und dem Kunden kommt nur auf der Grundlage dieser AGB zustande.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform (z.B. E-Mail) mitgeteilt. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn er nicht binnen zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Mitteilung widerspricht. Auf diese Folge wird der Kunde in der Mitteilung hingewiesen.
Der Kunde registriert sich auf der Webseite mit einem Nutzernamen und einem Passwort.
Nach Zugang einer Bestätigung der Registrierung per E-Mail erfolgt nach Prüfung der Kundendaten durch PositivEmotion die Freischaltung der Download-Funktion für die Titel in dem Katalog.
Zugangsdaten darf der Kunde Dritten nicht zur Verfügung stellen. Diese sind vor dem unautorisierten Zugriff Dritter schützen.
Der Kunde ist verpflichtet, PositivEmotion von jeder Haftung freizustellen, die durch die unbefugte Verwendung der Zugangsdaten entsteht, soweit er nicht nachweisen kann, dass er diese nicht zu vertreten hat.
Änderungen der Kundendaten sind im Benutzerprofil unverzüglich zu berichtigen.
Neben der Möglichkeit, die Musiktitel von PositivEmotion im Online-Katalog anzuhören, können diese ausgewählten Kunden für diesen Zweck auch auf Datenträgern zur Verfügung gestellt werden.
Die Zurverfügungstellung erfolgt grundsätzlich nur vorübergehend und einzig zum späteren Erwerb von Nutzungsrechten. In jedem Fall erwirbt der Kunde an den zur Verfügung gestellten Titeln vorbehaltlich des Abschlusses eines Lizenzvertrages über die weitergehende Verwendung keinerlei Rechte zur Verwendung der Titel.
Wenn die für die Verwendung der Titel erforderlichen Rechte nicht oder nicht ausschließlich durch die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, Berlin und München) wahrgenommen werden, ist der Kunde verpflichtet, mit PositivEmotion einen Lizenzvertrag über die Nutzung der Titel abzuschließen.
Für TV-Auftrags- und/oder Eigenproduktionen erfolgt die Vergabe der Filmherstellungsrechte in Deutschland über die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, Berlin und München (nachfolgend GEMA). Näheres regelt der Berechtigungsvertrag der GEMA, dort insbesondere § 1 i) Absatz 3., (www.gema.de).
Die Erteilung der Lizenz erfolgt ausschließlich zu den Konditionen der zum Zeitpunkt der Übermittlung der erforderlichen Anträge bzw. Kopiermeldungen jeweils gültigen Preisliste.
Ein Lizenzantrag wird online gestellt und hat unter Angabe aller als erforderlich gekennzeichneten Informationen zu erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, PositivEmotion spätestens zwei Wochen nach Fertigstellung der Produktion genaue Angaben über Art und Umfang der Nutzung des Titels zu übermitteln. Der Abschluss eines Lizenzvertrages und die damit verbundene Meldung der erforderlichen Informationen haben jedoch stets vor Veröffentlichung der Produktion zu erfolgen.
Erst mit erfolgter Freigabeerklärung seitens PositivEmotion, immer jedoch vorbehaltlich der Zahlung der Lizenzentgelte ist der Kunde bzw. der Auftraggeber zur Nutzung des Titels in dem in der Freigabebestätigung festgelegten Umfang berechtigt. Weitergehende Nutzungen in Form einer anderen Nutzungsart oder Spieldauer des Titels bedürfen stets des Abschlusses eines neuen Lizenzvertrages.
Soweit die Aufführungs- und Senderechte sowie die mechanischen Vervielfältigungsrechte an dem Werk durch die GEMA oder eine anderer Verwertungsgesellschaft wahrgenommen werden, sind diese bei der GEMA oder der anderen Verwertungsgesellschaft einzuholen.
Der Kunde ist verpflichtet, die verwendeten Werke mit den notwendigen Angaben ordnungsgemäß auf den entsprechenden GEMA-Meldeformularen einzutragen und diese an die GEMA weiterzuleiten; eine Kopie davon ist an PositivEmotion zu schicken. Mit Abgabe dieser Listen gilt die seitens PositivEmotion erforderliche Einwilligung zur Verwendung des Titels als erteilt.
Soweit die Aufführungs- und Senderechte an Aufnahmen durch die Gesellschaft zu Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (nachfolgend „GVL“) oder eine anderer Verwertungsgesellschaft wahrgenommen werden, sind diese bei der GVL oder der anderen Verwertungsgesellschaft einzuholen.
Der Kunde ist verpflichtet, die verwendeten Titel mit den notwendigen Angaben ordnungsgemäß auf den Meldeformularen einzutragen und diese an die GVL weiterzuleiten; eine Kopie davon ist an PositivEmotion zu schicken.
Der Umfang der Lizenzeinräumung wird durch die Angaben zu den beabsichtigten Nutzungen im Lizenzantrag sowie die darauf erfolgende Freigabeerklärung bestimmt. Weitergehende Nutzungen bedürfen einer erneuten Lizenzierung.
Von PositivEmotion zu vergebenden Nutzungsrechten gelten erst nach Zahlung der entsprechenden Lizenzgebühr auf Rechnung als erteilt.
Mit Abschluss des Lizenzvertrages werden keinerlei Nutzungsrechte am Namen des Künstlers oder des Titels eingeräumt. Die Nutzung des Namens der Künstler und/oder des Titels bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung von PositivEmotion.
Die Berechnung der Lizenzgebühren erfolgt nach Maßgabe der am Tag des Eingangs des Lizenzantrags bzw. der Kopiermeldung bei PositivEmotion gültigen Preisliste. Die Lizenzgebühren werden aufgrund der PositivEmotion übersandten Meldung (Lizenzantrag) berechnet und orientieren sich an den jeweils gewählten Nutzungsarten, dem Verbreitungsgebiet, Lizenzdauer sowie der Spieldauer des Titels. Für jede Nutzung, die ohne ordnungsgemäße Lizenzierung erfolgt ist oder über den Umfang der erfolgten Lizenzierung hinausgeht, wird mindestens die doppelte Lizenzgebühr erhoben. Darüberhinausgehende Schadensersatzforderungen bleiben vorbehalten.
Nach erfolgter Freigabe wird dem jeweiligen Lizenznehmer eine Rechnung übersandt. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt rein netto ohne Abzüge zu bezahlen.
Im Falle von ordnungsgemäß von PositivEmotion erworbenen Verwertungsrechten stellt PositivEmotion vorbehaltlich anderslautender Regelungen im Rahmen dieser AGBs den Kunden von allen berechtigten Ansprüchen Dritter (Musiker, Dirigenten, Produzenten u. a.) frei. Ausgenommen hiervon sind sämtliche Ansprüche der GEMA bzw. anderer urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften und der GVL bzw. anderer leistungsschutzrechtlicher Verwertungsgesellschaften.
PositivEmotion haftet für sämtliche Schäden, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der Website und der Leistungsbeziehung zwischen dem Kunden und PositivEmotion ergeben, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Vertragsverletzung oder aus unerlaubter Handlung, nur nach Maßgabe folgender Regelungen:
PositivEmotion kann Inhalte und Gestaltung verlinkter Websites nicht beeinflussen. PositivEmotion übernimmt insoweit keine Verantwortung für Risiken oder Schäden jeglicher Art, die auf Grund Kenntnis, des Besuches oder der Nutzung verlinkter Websites entstehen. Insoweit distanziert sich PositivEmotion ausdrücklich von allen Inhalten aller auf dieser Website verlinkten Websites und macht sich diese ausdrücklich nicht zu eigen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Falle der Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit einer Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt automatisch diejenige gültige und durchsetzbare Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung Beabsichtigten am nächsten kommt. Änderungen dieser AGB erfordern die Einhaltung der Schriftform. Dies gilt ebenfalls für Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.
Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, sind für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB bzw. Ihrer Nutzung der Website ergeben die Gerichte des Landgerichts Memmingen zuständig.
Erfüllungsort ist Memmingen.
Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und PositivEmotion unterliegt – ungeachtet der Staatsangehörigkeit und des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Nutzers – dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Regelungen des Art. 29 Abs. 1, 3 und 4 EGBGB bleiben unberührt.
Wir nehmen den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst und verpflichten uns, die Privatsphäre aller Personen zu respektieren, die unsere Webseite nutzen. Wir versichern, dass unser Umgang mit den persönlichen Daten der Nutzer unserer Webseite im Einklang mit den jeweils geltenden Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG), steht.
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